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Schweres Los der polnischen Werften

Montag 4. August 2008 von Norbert Kollenda

Sobald ein neues Schiff vom Stapel läuft ist ein großes Fest mit Champagner angesagt. Dabei denkt niemand daran, dass die Steuerzahler bei jedem Schiff draufzahlen. Seit 2001 sind wohl 5 Milliarden Złoty aus der Staatskasse geflossen. Um die Werften vollkommen zu entschulden, müssten nochmals 2 Milliarden dazukommen. Es sind schwierige Zeiten für Werften, zumal die Konkurrenz aus Asien immer größer wird. In der Vergangenheit war die Entwicklung in den Werften von der Geschäftsführung abhängig und diese wieder wechselte mit jeder neuen Regierungsübernahme. So übernahm bei der Regierung der PiS ein Ethnologe die Werft Gdynia und bekam als Geschenk einen höheren Lohn als sein Vorgänger. Die Werften bewegten sich zudem in all den Jahren zwischen Privatisierung und Verstaatlichung. Jetzt stellt sich die Frage wie es weiter gehen soll. Die Solidarność ist für eine Privatisierung, dazu müsste der Steuerzahler die besagten 2 Milliarden Złoty investieren. Sicher wäre dann immer noch nicht, ob die Operation gelingt und der Eigentümer sich nicht als Scharlatan erweist. Ganz eindeutig wird seitens der EU-Kommissarin Kroes Druck auf Polen ausgeübt, damit privatisiert wird. (Aus: Polityka 25/08)

Neelie Kroes ist in der Europäischen Kommission dafür zuständig, dass die Konkurrenzfähiggkeit in der EU nicht untergraben wird. Also wird darauf geachtet, dass der Staat nicht Betriebe stützt, um sie und ihre Arbeitnehmer am Leben zu erhalten. Allerdings besteht eher der Eindruck, dass es hier um die Unterstützung der Großen gegen die Kleinen geht. Polen soll seine Werften privatisieren. Den Verhandlungen der Regierung mit der EU liegen Konzepte von privaten Investoren zugrunde. Verhandelt wird geheim. Aber im Gegensatz dazu darf Ford in Rumänien mit 143 Millionen Euro durch die dortige Regierung subventioniert werden. 755 Millionen Złoty dürfen in Polen solche Firmen wie Shell, Toshiba und Philips erhalten. Die großen Firmen dürfen unterstützt werden und den kleinen lokalen Firmen wird das Wasser abgegraben, die dürfen nicht staatlich unterstützt werden. Diese Politik wird nicht nur gegenüber Polen gemacht. So hat eine französische regionale Firma mit 2 Millionen Subvention gegen die EU verstoßen – und Ford? Ähnliche Schwierigkeiten bekam die Kvaerner Warnow Werft, obwohl sie in der ehemaligen DDR liegt und somit bestimmte Privilegien hat, sie muss 13,3, Millionen Euro zurückzahlen. Die EU verlangt, dass die polnischen Werften mit eigner Kraft aus der Krise hervorgehen – oder privatisiert werden. Eine Privatisierung würde u.a. nach Berechnungen der Technischen Hochschule in Szczeciń zu einem Abbau von 40% der Arbeitsplätze führen. (Aus: Trybuna Robotnicza 26/08)

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