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Demokratie

Artikel dieser Rubrik

Polen - Eine Nation und ihr Selbstverständnis

Dienstag 16. September 2008 von Norbert Kollenda

Nun haben es die Amerikaner geschafft, jetzt ist auch der Vertrag über die Rakentenabschußbasen mit Polen parafiert. Frau Rice konnte dies nicht wie geplant anschließend an die Ratifizierung in Prag in Warschau zelebrieren, jetzt erklärte sie aber, dass sie so schnell wie möglich nach Warschau (...) > weiter

EU von unten neu bauen

Donnerstag 21. August 2008 von Christian Felber

Das Projekt der Regierungen, die EU »top-down« zu konstruieren, ist mehrfach gescheitert. Drei der fünf befragten Souveräne haben Nein gesagt. Die Bevölkerungen Frankreichs und Hollands zum »Verfassungsvertrag«, die irische zum Vertrag von Lissabon. Im selben Atemzug, in dem die Regierungen jedoch (...) > weiter

Manifest für ein demokratisches Europa

Europa im Blick dokumentiert das gemeinsame Manifest von 25 österreichischen Wissenschaftlern

Montag 4. August 2008 von Christian Felber

Ein ökologisches, soziales, zukunftsfähiges und menschenfreundliches Europa kann nur auf dem Weg verbesserter Demokratie erreicht werden und nicht über den Abbau von Demokratie. Angesichts der Krise der Europäischen Union nach dem Nein Irlands zum Vertrag von Lissabon fordern wir alle Beteiligten (...) > weiter

Abrissbirne für Frankreichs öffentliche Dienste

Maurice Chauvet kommentiert Sarkozys Verwaltungsreform

Donnerstag 17. April 2008 von Annette Bonzli

Die Kommunal- und Kantonalwahlen im vorigen Monat haben gezeigt, dass die französischen Bürger noch lange nicht bereit sind, das Primat des Wettberwerbsprinzips zu akzeptieren und dass soziale Gerechtigkeit, mehr Gleichheit, eine gerechtere Umverteilung der Reichtümer und der Erhalt der (...) > weiter

Referendum zum Verfassungsvertrag in Polen ?

Mittwoch 9. April 2008 von Norbert Kollenda

Die Auseinandersetzungen zu dem Vertrag von Lissabon im polnischen Parlament hat dort den Vorschlag laut werden lassen die Bürger durch ein Referendum entscheiden zu lassen. Dies hat bei uns die Hoffnungen geweckt, dass dieser Vertrag zu Fall gebracht werden könnte. Jedoch übersehen viele dabei, (...) > weiter

EU-Reformvertrag: Verfassungsklage eingereicht

Die Partei ÖDP wehrt sich per Verfassungsklage gegen zunehmende Militarisierung der EU

Mittwoch 2. April 2008 von Christine Wicht

Der in den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassungsvertrag ist zwar Geschichte. Weil jedoch die inhaltliche Substanz dieses Verfassungsvertrags im Vertrag von Lissabon erhalten bleibt und somit die kritischen Teile der Sicherheits- und Militärpolitik in den (...) > weiter

Das "Non" der Regierungen

Man muss nicht gegen die EU sein, wenn man darüber abstimmen will.

Mittwoch 5. März 2008 von Christian Felber

Sind Gesellschaftskritiker Gesellschaftsgegner? Sind Pazifisten Sicherheitsgegner? Sind Kritiker des Reformvertrages EU-Gegner? Marcus Klamert (Der Standard, 31. Jänner) hegt diesen "Verdacht": "Wer die Europäische Union als solche nicht will, soll das klar sagen." Anstatt einer differenzierten (...) > weiter

Halbherzige Anti-Lobbying-Initiative der EU-Kommission

Sonntag 17. Februar 2008 von Christine Wicht

Die EU-Kommission hat am 21. März 2007 beschlossen, ein öffentliches Register für alle Interessenvertreter einzurichten, die Einfluss auf Entscheidungen der EU-Organe nehmen wollen. Die Registrierung soll allerdings auf freiwilliger Basis beruhen. Die Alliance for Lobbying Transparency & (...) > weiter

Dänische Regierung soll vor Ratifizierung des EU-Reformvertrags Arbeitsrechte absichern

Dienstag 12. Februar 2008 von Gerold Schwarz

Die dänische Regierung soll vor Ratifizierung des EU-Reformvertrags sicherstellen, dass ihre Tarifverhandlungssysteme intakt bleiben. Das hat die sozialdemokratische Opposition verlangt, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Dezember entschieden hatte, dass die Maßnahmen einer schwedischen (...) > weiter

Sarkozys Liebesleben als vorsätzlich inszeniertes Ablenkungsmanöver

Mittwoch 6. Februar 2008 von Dorothea Hahn

Nicolas Sarkozy hat am Samstag zum dritten Mal geheiratet. Na und? Ein Präsident hat ein Recht auf Trennungen, Flirten und Familie. Was Sarkozys Hochzeit dennoch zu einem Thema öffentlichen Interesses macht, ist er selbst. Denn der französische Präsident inszeniert sein Privatleben als Teil seiner (...) > weiter